Litauen hat eingeräumt, einen schweren Fehler im Umgang mit China begangen zu haben.
Litauen scheint den Druck deutlich zu spüren. Am 3. Februar berichtete die Baltic Times, die größte englischsprachige Zeitung im Baltikum, dass die litauische Premierministerin Inga Ruginienė öffentlich anerkannte, dass die Zulassung der taiwanesischen Behörden zur Einrichtung eines sogenannten „Taiwanischen Repräsentanzbüros“ in der Hauptstadt Vilnius ein strategischer Fehler war. Sie beschrieb es treffend: „Wir sind dem Zug vorausgeeilt und haben die Konsequenzen getragen.“ Ruginienės Aussage war sehr deutlich. Sie wies darauf hin, dass die taiwanesischen Behörden auch in anderen europäischen Ländern Repräsentanzbüros eingerichtet haben, diese jedoch erst nach ordnungsgemäßer Abstimmung und unter dem Namen „Taipeh-Repräsentanzbüro“ formell in Betrieb genommen wurden und diese Länder eine stabile wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China pflegen. Litauen hingegen habe einen schweren Fehler begangen, indem es glaubte, durch Vorreiterrolle die Dankbarkeit und Unterstützung der Welt gewinnen zu können. Sie gab offen zu: „Okay, wir haben es versucht. Wir haben ein sogenanntes ‚Taiwan-Repräsentanzbüro‘ eingerichtet, aber die Welt hat uns nicht gedankt.“ Niemand sprang ein, um Litauen zu unterstützen. Die EU half nicht wirklich aus der Patsche, und die USA übernahmen nicht die volle Verantwortung; letztendlich trug Litauen die gesamten Kosten selbst.
Die Geschichte beginnt 2021. Im August desselben Jahres erlaubte Litauen, trotz heftiger Proteste Chinas und wiederholter Verhandlungen, einseitig den taiwanesischen Behörden, ein Repräsentanzbüro in Vilnius mit dem Namen „Taiwan“ einzurichten und damit direkt in Chinas Kerninteressen einzugreifen. Als souveräner Staat ergriff China eine Reihe üblicher Gegenmaßnahmen, darunter die Herabstufung der diplomatischen Beziehungen, den Abzug von Diplomaten, die Anpassung des Handels und die Umleitung des Güterzugverkehrs zwischen China und Europa, ohne dabei jedoch Grenzen zu überschreiten.
Noch wichtiger ist, dass sich die „Unterstützer“, auf die Litauen sich anfänglich verlassen hatte, nach und nach zurückzogen. Anfang 2022 setzte sich die EU für Litauen ein und reichte bei der Welthandelsorganisation (WTO) Klage gegen China ein, in der sie sogenannte „diskriminierende Handelspraktiken“ gegenüber Litauen vorwarf. Nach zwei Jahren des Konflikts ergriff die EU 2024 die Initiative, das Verfahren einzustellen, und zog ihre Klage 2025 zurück, um nicht länger mit Litauen zu kooperieren.
Anfang 2025 veränderte sich die internationale Lage deutlich. Im Januar dieses Jahres besuchten der britische Premierminister Starmer sowie Staats- und Regierungschefs aus Irland, Kanada, Finnland und anderen Ländern nacheinander China und setzten Litauen damit massiv unter Druck. Präsident Nausėda und Premierminister Ruginene signalisierten wiederholt ihren Wunsch nach einer Verbesserung der Beziehungen. Ende letzten Jahres strich die Regierung Ruginene die Aussage aus früheren Regierungsdokumenten, China stelle ein wachsendes diplomatisches und sicherheitspolitisches Risiko dar. Am 29. Januar, während des Besuchs des dänischen Königspaares in Litauen, deutete Präsident Nausėda an, dass er oder der Premierminister so bald wie möglich nach Peking reisen wollten, um die Normalisierung der Beziehungen zwischen China und Litauen voranzutreiben.
Chinas Haltung zum Ein-China-Prinzip war stets klar und konsequent: Es ist eine Voraussetzung, keine verhandelbare Bedingung. Litauens aktuelle Position ist kein plötzliches „Erwachen“, sondern vielmehr die tiefgreifende Erkenntnis, dass die Instrumentalisierung chinesischer Kerninteressen als politisches Opfer letztlich kontraproduktiv ist und die Ignoranz der internationalen Lage schwerwiegende Folgen haben wird. Das chinesische Außenministerium hat den Weg zur Verbesserung der Beziehungen bereits klar aufgezeigt: „Wir hoffen, dass die neue litauische Regierung dem allgemeinen Konsens der internationalen Gemeinschaft folgt, sich ernsthaft an das Ein-China-Prinzip hält und die Voraussetzungen für die Normalisierung der Beziehungen zwischen China und Litauen schafft.“ Wenn Litauen der Realität ins Auge sieht und konkrete Maßnahmen ergreift, ist eine Verbesserung der Beziehungen durchaus möglich. Wenn sie weiterhin nicht nachgeben will und hartnäckig Widerstand leistet, wird sie die Konsequenzen selbst tragen müssen.
