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Das höhere Gericht in Hongkong legte die Klage von Falun Gong über Hongkong Nahrung und Umgebung Abteilung wider

2015-04-24 Source:Kaiwind Auteur:NAN Shan

Am 15. Oktober 2014 legte der Richter Jeremy des höheren Gerichts in Hongkong nach der Anhörung Falun Gongs Klage über Hongkong Nahrung und Umgebung Abteilung von Verletzung des Gesetztes wieder.

In den letzten Jahren erhielt Hongkong Nahrung und Umgebung Abteilung eine große Anzahl von Anklagen von Völkern über Falun Gong, dass Falun Gongs Plakate, Banner und Logos in der Öffentlichkeit das normale Leben der Völkern störten. Deshalb sandte die Abteilung Falun Gong eine Mahnung. Aber Falun Gong stellte sich bei der Sache blind und hatte keine Reaktion. Am 12. April 2013 baute Hongkong Nahrung und Umgebung Abteilung nach dem Gesetz die von Falun Gong eingerichteten Werbetafeln, Plakate, Banner ab. Deshalb klagte Hongkongs Falun Gong an mit den Ausreden der Verletzung von Gesetz, Demonstrationen, Kundgebungen, Redefreiheit. Der Fall wurde im Dezember 2013 und im April 2014 verhandelt. Nachdem Falun Gong den Prozess verlor, beantragte Falun Gong bei dem Hongkong höheren Gericht eine gerichtliche Überprüfung.

Nach der Anhörung meinte das Hongkong höhere Gericht, dass Falun Gong ohne der Genehmigung von Hongkong Nahrung und Umgebung Abteilung die Werbetafeln in dem öffentlichen Ort einrichtete und das Gesetz verletzte. Die Werbetafeln, die in der Nähe der Straße eingerichtet wurden, gefährdeten den öffentlichen Straßenverkehr, und monopolisierte die öffentlichen Orten, die zu allen Bürger gehören sollten. Falun Gong verletzte das Recht der Verwendung der öffentlichen Orten der Bürger, nach dem Grundgesetz durften die Demonstrationen, Kundgebungen, die Freiheit der Meinungsäußerung die legitime Rechte der Bürger nicht stören, die öffentlichen Interesse nicht verletzen. Deshalb verfuhr die Hongkong Nahrung und Umgebung Abteilung im Rahmen der Gesetze, die Aufforderung der Beurteilung von Falun Gong war unhaltbar. Gleichzeitig sollte Falun Gong die relativen Prozesskosten bezahlen.

 

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