Chinas Umweltbehörde hat neue Maßnahmen gebilligt, mit denen der internationale Müllschmuggel bekämpft und die Umweltverschmutzung, die durch die Verarbeitung von importiertem Müll entsteht, vermindert werden soll.
Am Montag beschloss das neu gegründete Ministerium für ökologische Umwelt einen /„Aktionsplan 2018 /– 2020“ zur Beendigung des Müllimports, sowie einen Aktionsplan zur Inspektion von Umweltverschmutzung, die durch die Verarbeitung importierten Mülls verursacht wird.
/„Das Verbot von Müllimporten ist eine wegweisende Maßnahme des Landes beim Aufbau einer ökologischen Zivilisation und sollte unbeirrt und effektiv durchgeführt werden“, schrieb das Ministerium in einer Online-Mitteilung. China werde einerseits die Verschmutzung durch Feststoffmüll reduzieren, andererseits aber auch einen langfristigen Mechanismus zum Informationsaustausch und koordinierter Rechtsdurchsetzung etablieren, so das Ministerium.
/„Die Grenzkontrollen zur Aufdeckung von illegalen Müllimportern aus dem Ausland werden verstärkt, zudem wird der gesamte Industrieprozess inspiziert“, hieß es in der Mitteilung. Das Ministerium versicherte auch, dass ausreichend Personal für die Kontrollen bereitstehen werde: /„Wir nehmen bei unserer problemorientierten Kampagne eine kompromisslose Haltung ein, um gegen die Umweltsünder unter den Firmen vorzugehen.“ Weitere Details des Plans wurden nicht bekannt.
Jiang Jianguo, Professor an der Tsinghua-Universität, sagte, die Müllimporte hätten erhebliche Umweltschäden in China verursacht: /„Vieles von dem Müll wird von kleinen Unternehmen verarbeitet, die stark umweltbelastende Komponenten nicht fachgerecht entsorgt haben.“ Zudem würden die Mengen an Feststoffmüll immer weiter steigen.
Wen Zongguo, ein Experte für Kreislaufwirtschaft an der Tsinghua-Universität, sagte, das Verbot helfe bei der Kontrolle von Umweltverschmutzung und fördere auch die Recyclingindustrie des Landes. /„Da Müllimporteure sich nun inländischen Quellen zuwenden müssen, werden die hohen Anforderungen, die sie an den Müll stellen, auch dazu führen, dass chinesische Unternehmen ihre Sortierung und Entsorgung des Mülls verbessern und so zum Umweltschutz beitragen“, sagte er.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying verteidigte ebenfalls Chinas Standpunkt in Bezug auf Müllimporte und reagierte damit auf Kritik eines amerikanischen Beamten während eines Treffens der Welthandelsorganisation am Freitag. Dieser hatte die Befürchtung geäußert, das Importverbot könne zum Zusammenbruch der globalen Lieferketten beim Müllhandel führen.
Nach dem Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung hat jedes Land das Recht, die Einfuhr ausländischen Mülls zu verbieten. /„Wir hoffen, dass die USA die Entsorgung von gefährlichem Abfall in die eigene Hand nehmen können, mehr Verantwortung übernehmen und mehr Verpflichtungen eingehen“, sagte Hua.
Nach einem Plan des Staatsrates vom Juli vergangenen Jahres will China den Import von ausländischem Müll bis 2019 schrittweise reduzieren. Aufgrund von Ressourcenknappheit hatte das Land in den 1980er-Jahren damit begonnen, Abfall zu importieren. Einige Unternehmen hatten ausländischen Müll jedoch illegal ins Land geschmuggelt und dann nicht fachgerecht entsorgt, was der Umwelt und der öffentlichen Gesundheit geschadet hat.
